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SPD-Bundestagskandidat Michael Maurer: Fördermittel für Umweltprogramme sind gut investiertes Geld

Mit annähernd drei Millionen Euro aus unterschiedlichen Programmen hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit in den zurückliegenden vier Jahren unterschiedliche Projekte und Maßnahmen in den Landkreisen Rhein-Hunsrück, Cochem-Zell und Bernkastel-Wittlich gefördert. Dies teilte Bundesministerin Svenja Schulze dem Wahlkreiskandidaten der SPD für die kommende Bundestagswahl, Michael Maurer, mit.

Das Bundesumweltministerium fördert auf Basis unterschiedlicher Programme zahlreiche Projekte, die das Ziel haben, Umweltbelastungen zu verringern, Klima und Naturschutz voranzubringen und innovative Technologien auf dem Weg zur Marktreife zu unterstützen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt in der Förderung von kommunalen Klimaschutzmaßnahmen. Die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei, macht den Klimaschutz erlebbar und schafft zahlreiche Beispiele zur Nachahmung. Zu nennen sind unter anderem die Förderung von kommunalen Klimaschutzmanager*innen oder von ELastenfahrrädern.

Genau 2.936.048,74 Euro flossen in dem Förderzeitraum von Berlin in die zum Bundestagswahlkreis 200 gehörenden Landkreise. Die größte Einzelförderung in Höhe von 500.000 Euro erhielt die Verbandsgemeinde Zell für die Umstellung der Kläranlage Zell-Bullay-Alf des Eigenbetriebes Abwasserwerk der Verbandsgemeinde auf Schlammfaulung und den Neubau einer Vorklärung. Die Klärschlammbehandlung im Verbund in dieser selben Kläranlage wurde mit weiteren 200.000 Euro gefördert.

Im Rhein-Hunsrück-Kreis war die Stadt Boppard mit 200.000 Euro der größte Zuwendungsempfänger. Das Bundesumweltministerium förderte hier die Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Boppard durch einen Klimaschutzmanager. Die Verbandsgemeinde Kirchberg erhielt für die Erstellung eines solchen Konzeptes knapp 88.000 Euro, und mit etwa 11.000 Euro wird die Fokusberatung Klimaschutz für die Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen bezuschusst.

Das Verbundvorhaben zum Klimawandel und Anpassungshandeln von Tourismus und Weinbau in der Mosel-Kommune Traben-Trarbach wird mit gut 86.000 Euro gefördert. Für die Errichtung eines Schlammbehandlungscenters in der Kläranlage Bernkastel-Kues Bornwiese gibt es 200.000 Euro.

Daneben werden zahlreiche weitere Projekte in unterschiedlicher Höhe gefördert. Sie reichen laut Michael Maurer von 4200 Euro für ein Unternehmen in Leiningen für die Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative über gut 7000 Euro für die Energieeffiziente LEDInnenbeleuchtung in der Grundschule Elfenlay Oberwesel, über gut 73.000 Euro für die Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Stadt Kaisersesch auf energiesparende LED-Technik bis hin zu 86.000 Euro für den Austausch der Beckenwasserpumpen im Moselhallen- und Freibad Cochem.

Der SPD-Bundestagskandidat Michael Maurer: „Das ist gut investiertes Geld. Die Fördermittel helfen in erheblichem Maße, Umweltbelastungen zu verringern und den Klimaschutz voranzubringen.“

SPD-Gemeindeverband Traben-Trarbach nimmt Kurs auf die Bundestagswahl und setzt weiter auf Marcus Heintel als Bürgermeister
der Verbandsgemeinde


Der Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes Traben-Trarbach hat sich in seiner ersten Sitzung nach der Landtagswahl mit den Ergebnissen beschäftigt. Von den positiven Ergebnissen motiviert
bereiten sich die Sozialdemokraten auf die bevorstehenden Wahlen zum Deutschen Bundestag im Herbst und die VG-Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr intensiv vor.
Im Rückblick verwies SPD-Gemeindeverbandsvorsitzender Andreas Höcker, der auch Direktkandidat für den Landtagswahlkreis 22 – Wittlich gewesen war, auf die starken SPD-
Ergebnisse in den Gemeinden. Im Wahlkreis Wittlich wurde die SPD erstmals stärkste Kraft, in der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach lag die SPD sogar mit über 3 Prozent deutlich vor der CDU. „Auch in rund zwei Dritteln der Gemeinden der VG war die SPD stärkste Partei!“, stellte Höcker fest. Dies gibt uns Rückenwind und Schwung für die bevorstehenden Wahlen“, ergänzte er.

Für die Bundestagswahl sieht sich die VG-SPD gut aufgestellt, insbesondere stellt sie sich hinter die Kandidatin Lena Werner aus Wittlich-Wengerohr im Wahlkreis Bitburg und den Kandidaten
Michael Maurer im Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück. Der Spagat zwischen den beiden Bundestagswahlkreisen, zu der die Verbandsgemeinde Traben-Trarbach nach wie vor gehört, soll durch gemeinsame und zum Teil wahlkreisübergreifende Veranstaltungen und Events wie Haustür- und Zaungespräche, Wanderungen und Radtouren geschafft werden. In diesen soll, freilich unter Berücksichtigung der dann jeweils geltenden Corona-Bedingungen, für die interessierten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit dazu bestehen, mit den Bundestagskandidat/inn/en und themenbezogenen Expert/inn/en in zwangsloser Atmosphäre ins Gespräch zu kommen.

Marcus Heintel - Bürgermeister VG Traben-Trabach

Nach der Bundestagswahl im Herbst steht in der Verbandsgemeinde jedoch noch eine weitere Wahl an: Der Verbandsgemeinderat hatte in seiner jüngsten Sitzung vorgeschlagen, dass die Wahl
des Bürgermeisters am 06. März 2022 stattfinden sollte. In diesem Zusammenhang sprach sich der Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes Traben-Trarbach einstimmig dafür aus, MarcusHeintel erneut als Kandidaten für die Wahl des VG-Bürgermeisters ins Rennen zu schicken. 

„Marcus Heintel führt seit Juli 2014 erfolgreich die Verbandsgemeinde Traben-Trarbach. Wir wollen mit unserer Nominierung schon jetzt frühzeitig deutlich machen, dass wir auch in den
nächsten 8 Jahren mit ihm wie gewohnt vertrauensvoll zusammenarbeiten möchten. Daher hat er unsere volle Unterstützung dabei, zukunftsorientiert als Bürgermeister weiterarbeiten zu können“, fasste der Vorsitzende Andreas Höcker den Vorstandsbeschluss zusammen. 

Hajo Weinmann, Fraktionsvorsitzender der SPD im Verbandsgemeinderat ergänzt: „Es macht unheimlich viel Freude, mit Marcus Heintel zusammenzuarbeiten und zu sehen, was wir in der Verbandsgemeinde in den mittlerweile über sechs Jahren gemeinsam mit ihm erreicht haben. Diese Erfolgsgeschichte wollen wir mit ihm zusammen weiterschreiben und die VG weiterentwickeln!“

„Marcus Heintel hat einen Plan für die Zukunft unserer VG. Sei es der Tourismus, die Weiterentwicklung der Dörfer und der Stadt oder, falls es etwas mit der Landesgartenschau 2026
wird, ein wunderbares Zukunftsprojekt für unsere Region. Marcus ist mutig, hat Lust auf die Zukunft und es macht Freude, mit ihm zusammen zu arbeiten!“, pflichtet ihm Dagmar Barzen aus Reil als stellvertretende Vorsitzende bei.

Der Kröver Rainer Trossen, ebenfalls stellvertretender Vorsitzender, äußert:  „Unser Bürgermeister ist nahe bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die Fragen und Probleme sind ihm sehr wichtig, er
kümmert sich. Die Einigkeit und Zusammenarbeit in der ‚neuen‘  Verbandsgemeinde Traben-Trarbach war zu Anfang eine Riesenherausforderung, da hat er vieles bewegt. Er ist der Grund dafür, dass wir in Rat und Verwaltung respektvoll, zukunftsorientiert und oft freundschaftlich miteinander umgehen.“

„Ich höre immer wieder von Menschen, dass Marcus Heintel sehr beliebt ist, weil er natürlich und sich treu geblieben ist. Er kann sich den verschiedenen Situationen sehr gut anpassen, er kann gut mit Menschen umgehen. Fazit: er ist bürgernah, er spricht die Menschen mit Namen an und er sieht die Menschen“, stellt Beatrix Kimnach, stellvertretende Vorsitzende aus Wolf fest.

Und Martin Kirst, Schriftführer aus Irmenach weist darauf hin: „Marcus hat die ‚VG zum Mitmachen nicht nur ins Leben gerufen, sondern lebt diese Idee mit Herzblut und vollem Engagement.“

„Marcus Heintel soll wieder antreten, weil er die erfolgreich begonnene Arbeit der letzten Jahre weiterführen soll. Er hat es geschafft, die beiden ehemaligen Verbandsgemeinden
zusammenzuführen", ergänzt Schatzmeister Gerd Huesgen aus Traben-Trarbach.

Der nominierte Marcus Heintel dankte den Vorstandsmitgliedern sehr herzlich für die breite und herzliche Unterstützung. Die offizielle Nominierung durch eine Versammlung des SPD-Gemeindeverbandes Traben-Trarbach wird zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden. 

PRESSEMITTEILUNG

 

Abgeordnete Bettina Brück informiert gemeinsam mit Sanitätsrat Dr. Günter Gerhardt in Webkonferenz über Corona-Impfstrategie

 

Heute haben bundesweit und auch in Rheinland-Pfalz die Corona-Impfungen begonnen. In einer Webkonferenz via Telefon- oder Videoschalte will die SPD-Landtagsabgeordnete Bettina Brück am Samstag, 2. Januar 2021 um 11:00 Uhr Fragen rund um das Thema Corona-Impfung beantworten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, über die nationale Impfstrategie und die Vorbereitungen in Rheinland-Pfalz ins Gespräch zu kommen. „Bei der Bekämpfung des Coronavirus kommt die Hoffnung aus Rheinland-Pfalz. Weltweit stehen mehrere Corona-Impfstoffe kurz vor der Zulassung, einer der vielversprechendsten ist zugelassen und kommt vom Mainzer Pharmaunternehmen BioNTech. Insbesondere für ältere Menschen oder solche mit Vorerkrankungen ist die Aussicht auf einen wirksamen Impfstoff eine gute Nachricht“, sagt Name Bettina Brück.

 

Bereits seit Mitte Dezember sind landesweit 31 Impfzentren sowie mobile Impf-Teams startklar. Über ethische Fragen bei der Verteilung des Impfstoffs haben die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags am 10. Dezember eine Orientierungsdebatte geführt. „Bei der Frage, wer zuerst den Impfstoff erhalten soll, gilt es schwierige ethische Fragen abzuwägen“, betont die Landtagsabgeordnete Bettina Brück. „Mir ist es daher wichtig, über diese für den Pandemieverlauf möglicherweise entscheidende Entwicklung mit den Bürgerinnen und Bürgern den Dialog zu suchen.“ Als Experten steht in der Webkonferenz der aus den Medien bekannte Hausarzt Sanitätsrat Dr. med. Günter Gerhardt zur Verfügung.

 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder per Telefon unter 06504/955448 bis 31.12.2020 um 12.00 Uhr für die Veranstaltung anmelden und erhalten anschließend einen Zugangscode zur Teilnahme an der Webkonferenz, die wahlweise per Telefon- oder Videokonferenzschalte möglich ist.

 

Hintergrundinfo zu dem Experten Dr. med. Günter Gerhardt:

Sanitätsrat Dr. med. Günter Gerhardt ist seit 41 Jahren zusammen mit seiner Ehefrau Dr. med. Johanna Gerhardt und ab dem 1.1.2021 zusammen mit seinem Sohn Simon in einer hausärztlichen Landpraxis tätig. Daneben war und ist er noch in den Medien tätig und konnte sich durch seine Tätigkeit als Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung und der Landeszentrale für Gesundheitsförderung (LZG) Rheinland-Pfalz auch ein gesundheitspolitisches Wissen aneignen. Ein großes Anliegen ist ihm auch der medizinische Nachwuchs, dessen Probleme er im Rahmen seines Lehrauftrages an der Johannes-Gutenberg Universität kennenlernt und demzufolge immer wieder auf der Suche nach Lösungsmöglichkeiten ist. Der Titel Sanitätsrat wurde ihm vor Jahren von der Landesregierung Rheinland-Pfalz für sein Engagement in Ruanda verliehen. Mit Spendengeldern, um die er im Radio bat, konnten Gesundheitszentren in Ruanda gebaut werden. Es ist ihm immer noch ein großes Anliegen, in den Medien und im Rahmen von öffentlichen Vorträgen nicht nur sein medizinisches Wissen zur Verfügung zu stellen, sondern auch das gesundheitspolitische Wissen. Er möchte dieses gesammelte Wissen an interessierte Bürgerinnen und Bürger weitergeben, damit diese sich zusammen mit ihren Ärztinnen und Ärzten für ein gutes und gerechtes Gesundheitssystem einsetzen können.

Einladung herunterladen

BETTINA BRÜCK: LAND RHEINLAND-PFALZ FÖRDERT DORFMODERATIONEN IN BÜCHENBEUREN

 

Die Gemeinde Büchenbeuren aus dem Landtagswahlkreis von Bettina Brück erhält eine Förderung zur Dorfmoderation in Höhe von 20.000 Euro. Diese erfreuliche Mitteilung erhielt sie von Innenminister Roger Lewentz.

 

Die Informations-, Bildung und Beratungsarbeit im Rahmen der Dorfmoderation in Büchenbeuren wird mit 12.000 € aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz bezuschusst. Das sind rund 80% der zuwendungsfähigen Gesamtkosten. Außerdem kann sich die Gemeinde über weitere 8.000 € aus dem Dorferneuerungsprogramm zur Fortschreibung ihres Dorferneuerungskonzeptes freuen.

 

„Die Landesregierung unterstützt gerne das Engagement der Gemeinden, sich zukunftsfähig aufzustellen“, erläutert Bettina Brück. „Gerade im ländlichen Raum tragen Förderungen wie diese zur nachhaltigen Entwicklung unserer Dörfer bei.“

Pressemitteilung

 

SPD verlegt ordentlichen Landesparteitag von Idar-Oberstein nach Mainz

 

Die SPD Rheinland-Pfalz verlegt ihren ordentlichen Landesparteitag am 31. Oktober 2020 von Idar-Oberstein nach Mainz in die Halle 45. Das teilte SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich am Mittwoch nach einer digitalen Entscheidung des Landesvorstandes mit.

 

„Wir wären gerne mit unserem ordentlichen Landesparteitag am 31. Oktober in Idar-Oberstein zu Gast gewesen und hatten bereits intensive und gute Gespräche mit den örtlichen Ordnungs- und Gesundheitsbehörden hinsichtlich der Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Durchführung der Veranstaltung“, so Stich. „In Bezug auf das Hygienekonzept gab es von den zuständigen Behörden bis dato keinerlei Bedenken. Leider hätten wir in Idar-Oberstein jedoch zusätzliche Hallenausstattung anmieten müssen, sodass die Kosten immens gestiegen wären. Ich freue mich deshalb sehr, dass wir mit der Halle 45 in Mainz nun eine Location gefunden haben, die schon viele erfolgreiche SPD-Landesparteitage und zuletzt unseren Digitalen Landesparteitag Ende August beherbergt hat.“ Man wisse um die hervorragende Hygienekompetenz der Halle 45 und sei bereits im Austausch mit der Mainzer Stadtverwaltung bezüglich der Erteilung einer Ausnahmegenehmigung, so Stich.

 

Im Mittelpunkt des ordentlichen Landesparteitages der SPD Rheinland-Pfalz steht die Wahl des Landesvorstandes. Darüber hinaus werden Reden von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sowie von Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, erwartet.

 

Generalsekretär Daniel Stich wies darauf hin, dass das Parteiengesetz den SPD-Landesverband dazu verpflichte, noch in diesem Jahr einen Landesvorstand zu wählen. „Corona macht vieles kompliziert, aber die Regelungen sind klar: Es gibt keine Ausnahmen für die Vorstandswahlen von Parteien und eine digitale Wahl ist rechtlich leider nicht zulässig. Deshalb freue ich mich auf einen erfolgreichen Landesparteitag unter diesen besonderen Umständen.“

 

Eine Presseeinladung für den ordentlichen Landesparteitag folgt.

 

 

Die kommenden Landesparteitage der SPD Rheinland-Pfalz in der Übersicht:

 

Ordentlicher Landesparteitag mit Vorstandswahlen

Samstag, 31. Oktober 2020, Halle 45, Mainz

 

Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl

Samstag, 28. November 2020, Arena Trier

 

Landesparteitag zur Verabschiedung eines Regierungsprogramms

Voraussichtlich Januar 2021, Ort offen

 

 

 

Timo Haungs

Pressesprecher & Leiter Kommunikation

 

SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz

Romano-Guardini-Platz 1

55116 Mainz

 

Tel: +49(0)6131 27061-22

Mobil: +49(0)162 2073667

Fax: +49(0)6131 27061-27

Pressemitteilung                                                                              15.08.2018

Sozialdemokraten werben für ein vereintes und sozialeres Europa

Europaparteitag der SPD Bernkastel-Wittlich in Bernkastel-Kues

 

Europakonferenz 13.08.2018
Europakonferenz 13.08.2018

Europakonferenz 13.08.18 Bernkastel-Kues

 

Bernkastel-Kues/Kreis. „Wir brauchen ein starkes Europa der Menschlichkeit, des Zusammenhalts und des Fortschritts – gerade in Zeiten von Brexit, Nationalismus und Euroskepsis“, begrüßte SPD-Kreisvorsitzende Bettina Brück MdL die rund 50 anwesenden Sozialdemokraten in der Güterhalle „Alter Bahnhof“ der Stadt Bernkastel-Kues zum Europa-Parteitag. Mit Norbert Neuser, MdEP habe man vor Ort einen erfahrenen und engagierten Europäer, so Brück. Neuser warb bei den Genossinnen und Genossen um ihr Vertrauen, um auch 2019 bei der Wahl zum Europäischen Parlament wieder für die regionale SPD anzutreten.

 

Bettina Brück machte deutlich, wie wichtig das Thema „Europa“ für jeden vor Ort sei. „Wir Sozialdemokraten sind im Herzen überzeugte Europäer, aber es gibt noch genügend Baustellen, um Europa voranzubringen. Wir brauchen mehr Europa – vor allen Dingen ein starkes, vereintes und sozialeres“, so Brück weiter. Jemand, der sich weiterhin dafür starkmachen werde, sei der jetzige SPD-Europaabgeordnete Norbert Neuser aus Boppard. Dieser ist seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments und engagiert sich dabei im Entwicklungsausschuss.

 

Neusers Rede stand dann auch im Mittelpunkt der Veranstaltung. In seinem leidenschaftlichen Plädoyer für das Friedens- und Wohlstandsprojekt Europa und gegen Nationalismus, Abschottung und nationale Alleingänge knüpfte Neuser an seiner eigenen Familiengeschichte an. Seine Vorfahren, beide Großväter und sein Vater mussten gegen Frankreich in den Krieg ziehen. Europa habe uns über 70 Jahre Frieden und Freiheit beschert. Schon im Heidelberger Programm 1925 hatte die SPD die Vision von den Vereinigten Staaten von Europa gefordert. Für diese Vision wolle er weiter eintreten. Die deutsch-französische Freundschaft sei ein wichtiger Motor ein vereintes Europa, mit dem französischen Präsidenten Macron habe man Chancen, wichtige Reformen umzusetzen. Den Euroskeptikern hielt er entgegen: „Das Hambacher Schloss, die Wiege der Demokratie, wo deutsche, französische und polnische Studenten für Bürgerrechte und Freiheit demonstriert haben, darf niemals zum Symbol rechter Populisten werden.“ Neuser äußerte sich auch bedauernd zum Brexit und fand klare Worte zu EU-skeptischen Staaten: „Die Mitgliedsstaaten in der EU profitieren mit viel Geld, dafür wird Solidarität erwartet. Wer Solidarität nicht will, der soll die EU verlassen.“

Als wichtiges Ziel der Sozialdemokraten für die nächste Legislaturperiode stellte Norbert Neuser die Anstrengungen für ein soziales Europa heraus. Es müsse Steuergerechtigkeit geschaffen, Steueroasen geschlossen und mit der Dienstleistungsrichtlinie gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort für Mann und Frau umgesetzt werden, um Dumpingpreis- und -löhne zu verhindern. Langfristiges Ziel ist und bleibe die „Vereinigten Staaten von Europa“. Er forderte die anwesenden Sozialdemokraten dazu auf, für die europäische Idee in den Kommunen vor Ort zu werben, z. B. durch gelebte Schul- oder Gemeindepartnerschaften oder Förderprogramme wie LEADER oder ERASMUS-Projekte. Der Fachmann für Entwicklungspolitik blickte aber auch über Europa hinaus. Ihm sei wichtig, dass die Entwicklungshilfe unsere Unterstützung und Solidarität erfahre, damit Hunger, Elend und Kindersterblichkeit auf der Erde deutlich verringert werde. Dies wolle er in der kommenden Amtszeit verstärkt weiterführen, so Neuser in seiner Bewerbungsrede, an die sich eine muntere Diskussion anschloss. Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden parallel mit der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz am 26. Mai 2019 statt.

Foto v.l.n.r.:

Kreisvorsitzende Bettina Brück MdL, Europaabgeordneter Norbert Neuser und die Vorsitzende der Bernkastel-Kueser SPD Brigitte Walser-Lieser

Weitere Informationen:

Bettina Brück, Vorsitzende der SPD Bernkastel-Wittlich, Telefon 06504/955448 oder per email unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!